Weitere Fakten

Die Erfolge in den Swap-Verfahren konnten maßgeblich deswegen erzielt werden, weil die Kanzlei Rössner Rechtsanwälte bereits im Jahr 2006 erstmals eine finanzmathematische Begutachtung der Swaps in England bei einem höchstspezialisierten Finanzgutachter in Auftrag gegeben hatte. Bis zu diesem Zeitpunkt waren finanzmathematische Bewertungen ein wohlgehütetes Geheimnis in der Bankenbranche. Anhand der finanzmathematischen Bewertungen konnte erstmals eine Transparenz erreicht und sowohl das unausgewogene Chancen-/Risikoprofil herausgearbeitet werden, als auch ein sog. anfänglicher negativer Marktwert, der bei diesen Produkten zugunsten der Banken einstrukturiert wird. Diese Analyse war die Basis für die dann herausgearbeiteten Anforderungen an die Beratung / Aufklärung bei dem Vertrieb derartiger Produkte und wurde inhaltlich z. B. in den Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart und schließlich auch in den Urteilen des Bundesgerichtshofs vom 22.03.2011 und 20.01.2015 berücksichtigt.

Am 06.04.2011 fand vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestags eine öffentliche Anhörung zu Zinsswapgeschäften deutscher Banken mit Gemeinden und mittelständischen Unternehmen statt. Als federführender Sachbearbeiter in der Kanzlei Rössner Rechtsanwälte war Herr Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck als Sachverständiger zu dieser Anhörung geladen. Die Stellungnahme der Kanzlei Rössner Rechtsanwälte können Sie unter info@roessner.de abrufen.

Am 03.11.2011 erfolgte ein Vortrag von Herrn Dr. Jochen Weck im Rahmen einer Informationsveranstaltung der kommunalen Landesverbände des Sächsischen Städte- und Gemeindebundes und des Sächsischen Landkreistages in Kooperation mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern zum Einsatz von Zinsswaps ein Vortrag über die Hintergründe der Strukturierung toxischer Swaps und mögliche rechtliche Schritte gegen die derartige Swaps vertreibenden Banken. Dieser Vortrag kann ebenfalls unter info@roessner.de abgerufen werden. Als erstes Bundesland in Deutschland hat sodann der Freistaat Sachsen die Sächsische Gemeindeordnung geändert und das Verbot spekulativer Finanzgeschäfte und deren Unwirksamkeit in der Sächsischen Gemeindeordnung aufgenommen. Entsprechende Umsetzungen erfolgten nun in Hessen, weitere Bundesländer beschreiten derzeit ebenfalls diesen Weg.

Am 29.01.2013 erfolgte ein Vortrag von Herrn Dr. Jochen Weck bei der 9. Wirtschaftswoche Jahrestagung „Neustart Kommune“ über die „Mär von der Zockerei der Kommunen“.

Weitere Veranstaltungen / Veröffentlichungen von Herrn Dr. Jochen Weck erfolgten in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Bundesverband öffentlicher Zinssteuerung.

Darüber hinaus gab es mehrere informelle Konsultationen mit dem Bayerischen Justizministerium, den Gemeindeprüfanstalten in Bayern und Baden-Württemberg sowie diversen parteipolitischen Gremien im gesamten Bundesgebiet.

Nachdem auch in Österreich zahlreiche Städte und Gemeinden horrende Verluste aus dem Abschluss von Zinsgeschäften erlitten hatten, erfolgten mehrere Vorträge von Herrn Dr. Jochen Weck am 10.04.2013 in Brüssel, am 15.10.2013 und am 04.12.2013 in Wien sowie am 22.05.2014 in Leonding.